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AVAAZ gewinnt Prozess

10.September 2018

AVAAZ gewinnt Prozess gegen BAYER-Tochter MONSANTO

Angriff abgewehrt

Am vergangenen Donnerstag wies ein US-amerikanisches Gericht die Klage der BAYER-Tochter MONSANTO gegen die Initiative AVAAZ ab. Die Konzern-Gesellschaft hatte von der NGO die Herausgabe sämtlicher interner Dokumente zu Glyphosat verlangt. Alle Unterlagen wie etwa die Korrespondenz der Organisation mit der Europäischen Chemikalien-Agentur ECHA und Angehörigen des Europäischen Parlaments sowie Mails von Avaaz-Mitgliedern an PolitikerInnen wollte das seit Juni zum Leverkusener Multi gehörende Unternehmen einsehen. Es brauche die Unterlagen zur Verteidigung in dem Prozess, den die beiden Glyphosat-Geschädigten Ronald Peterson und Jeff Hall angestrengt haben, lautete die Begründung.

Der „New York County Supreme Court“ lehnte das Begehr jedoch ab. Die verlangten Schriftstücke seien „absolut irrelevant“ für dieses Schadensersatz-Verfahren, urteilte der Richter Shlomo Hagler. Eine gerichtliche Verfügung, sie herausgeben zu müssen, hätte ihm zufolge einen „enormen einschüchternden Effekt“ nicht nur auf Avaaz, sondern auch auf andere zivilgesellschaftliche Organisationen gehabt. „Kein Mitglied möchte, dass seine Privatsphäre verletzt und seine Aktivitäten öffentlich gemacht werden“, befand Hagler.

Nach Einschätzung der AktivistInnen hätte die Klage bei Erfolg ihre ganze Arbeit lahmlegen können. „Tausende Personal-Stunden“ kalkulierte sie für das Zusammenstellen der Dokumenten-Massen ein und bezeichnete das als „verheerend für Avaaz’ Kernaufgaben“. Entsprechend erleichtert zeigte sich die Initiative nach dem Votum des Supreme Courts.

Auch die COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN (CBG) begrüßt die Entscheidung. „Die BAYER-Tochter MONSANTO ist vorerst mit ihrem durchsichtigen Manöver gescheitert, Konzern-KritikerInnen unter Druck zu setzen. Wir fordern den Leverkusener Multi jetzt dazu auf, die Akte zu schließen und auf eine Berufung zu verzichten“, so Axel Köhler-Schnura vom Vorstand der CBG.